Gemeindevertretung Dassendorf: Haushalt mit Mühe ausgeglichen

Der CDU-Gemeindevertreter Utz Seifert setzte sich für einen Kunstrasenplatz ein, aber die Finanzen lassen eine Investition von über 500.000 Euro nicht zu. Foto: Susanne Nowacki

Dassendorf (no) – Mit 19 Punkten war die Tagesordnung der Gemeindevertretung Dassendorf prall gefüllt. Im Mittelpunkt fast aller Themen stand die finanzielle Lage der Gemeinde. Wie in vielen Kommunen sind auch in Dassendorf die Steuereinnahmen in den vergangenen Monaten deutlich zurückgegangen, während die laufenden Kosten mindestens gleich blieben.

Ein Haushaltsloch von 390.000 Euro im Dassendorfer Verwaltungshaushalt legte Kämmerer Ingo Jäger Finanzausschuss und Gemeindevertretung vor, aber auch einen Überschuss in der Jahresrechnung in gleicher Höhe. »2011 wird es erst zu großen Schwierigkeiten kommen, weil dann alle Rücklagen aufgebraucht sind«, verkündete Dassendorfs Bürgermeisterin Martina Falkenberg (SPD). »Wir wollen sensibel mit Streichungen umgehen. Vieles sind ohnehin Pflichtaufgaben, die eine Gemeinde erfüllen muss wie Schule, Kindergarten, Feuerwehr, Straßenbau.« Um die kommunalen Einnahmen zu verbessern, erhöht Dassendorf die Grundsteuer von 290 auf 310 Prozent. Um alle notwendigen Investitionen von 390.000 Euro, auch als Konjunkturbelebung, ausführen zu können, ist eine Kreditaufnahme vorgesehen, die mit 19.000 Euro die laufenden Kosten erhöht.

Welche Kreditaufnahme für die Sachsenwaldgemeinde verantwortet werden kann, darüber gingen in der Gemeindevertretung die Meinungen zwischen SPD, Wählergemeinschaft GuD und CDU weit auseinander. »Alle unsere Anregungen zu Einsparungen sind bei der Bürgermeisterin nicht angekommen«, betonte CDU-Fraktionschef Dr. Helmut Rüberg, ohne konkrete Vorschläge zu benennen.

»Wir leben bei einer pro Kopf-Verschuldung von 200 Euro hier doch im Tal der Seligen. Das ließe sich ohne weiteres erhöhen ohne schlechtes Gewissen.«
Investieren möchte die CDU in einen Kunstrasenplatz für die TuS Dassendorf, deren vor allem jugendlichen Fußballer mit unzureichenden Trainings- und Spielmöglichkeiten kämpfen. Ein Gutachten hatte verschiedene Lösungsmöglichkeiten erarbeitet, aber für die TuS löst nur ein großer Kunstrasenplatz für 458.000 Euro zuzüglich Lärmschutz den Platzbedarf.

Angesichts der Haushaltslage schlugen SPD und GuD eine Sanierung der vorhandenen Plätze für 50.000 Euro vor. CDU-Gemeindevertreter Utz Seifert lehnte für die TuS diese Maßnahme als unsinnige Steuerverschwendung ab und will jetzt Landessportverband und Berufsgenossenschaft auf die Dassendorfer Platzverhältnisse aufmerksam machen.

Für einen Ort mit gut 3.000 Einwohnern sei Dassendorf mit zwei großen und mehreren kleineren Plätzen sehr gut ausgestattet, meinte Hauke Weber (GuD). Ingo Claßen (SPD) sieht keine Investitionsmöglichkeit von fast 500.000 Euro bei einem Gesamt-Vermögenshaushalt über 5 Millionen Euro.