Breitbandversorgung – eine kommunale Aufgabe?

Der Vorsitzende des schleswig-holsteinischen Gemeindetages Michael Koch (re.) freut sich über das neue Breitband-Kompetenzzentrum in Kiel, das Dr. Derek Meier leiten wird. Foto: Susanne Nowacki

Dassendorf (no) – In einer hochkarätig besetzten Regionalveranstaltung für das südöstliche Schleswig-Holstein zeigten Fachleute aus den Kieler Wirtschafts- und für ländliche Räume Ministerien Möglichkeiten im »Förderdschungel Breitbandversorgung« auf. Im Publikum, das der Einladung der Akademie für die ländlichen Räume ALR in den Dassendorfer Gemeindesaal gefolgt war, saßen rund 40 Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter aus der Region. Für den stellvertretenden Vorsteher des Amtes Hohe Elbgeest, Hans- Ulrich Jahn, hätten Thema und Referenten mehr Zuhörer verdient.

Denn wenn die ländlichen Gebiete nicht den Anschluss an die wirtschaftliche Entwicklung verlieren wollen, dann ist es dringend nötig, in den Kommunen eines der drei Förderprogramme zum Ausbau des Breitbandangebotes zu nutzen. Insgesamt zwölf Millionen Euro stehen in Schleswig-Holstein im Zeitraum bis 2013 zur Verfügung. »Eher zu wenig«, wie Horst Müller, Geschäftsführer der ALR, in seiner Moderation des informativen Nachmittags unterstrich. Darum seien Kooperationen der Kommunen untereinander oder die Zusammenarbeit mit Wirtschaftsunternehmen sinnvoll, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Bevorzugt wird dabei der Ausbau mittels Glasfasertechnologie, um die angestrebten zwei Megabit/sec. im Download flächendeckend zu erreichen. Der Beihilfehöchstbetrag ist auf 500.000 Euro festgesetzt.

Auch der Vorsitzende des schleswig-holsteinischen Gemeindetages, Bad Malentes Bürgermeister Michael Koch, war nach Dassendorf gekommen, um seinen Kollegen die Breitband-Anschlüsse als einen wichtigen Standortfaktor der ländlichen Gemeinden ans Herz zu legen: »Schnelles Internet ist heute so wichtig wie früher Stromversorgung oder Telefon.«

Besonders erfreut zeigte sich Koch über die Einrichtung des Breitband-Kompetenzzentrums in Kiel. Dessen Leiter Dr. Derek Meier war bisher in gleicher Funktion in Niedersachsen tätig und steht künftig den schleswig-holsteinischen Ämtern beratend zur Seite.

Dabei ist es keine alleinige Aufgabe der Kommunen, Breitband bis ins Haus zur Verfügung zu stellen, unterstrich Michael Koch. Darum hat sich die Europäische Union mit den Förderrichtlinien schwer getan, wie Rainer Helle, Leiter des Referates für Telekommunikation, Informations- und Medienwirtschaft im Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr erklärte. »In einigen europäischen Ländern wie Dänemark haben sich Versorgungsunternehmen auf das Thema Breitband gestürzt und wirtschaftliche Lösungen angeboten, ganz ohne staatliche Förderung.« Darum sei es in der EU umstritten gewesen, in Deutschland Förderung des Breitbandausbaus zuzulassen.

Helle und sein Kollege Hermann-Josef Thoben, Referatsleiter für ländliche Entwicklung in Kiel, haben sich für Brigitte Mirow, leitende Verwaltungsbeamtin im Amt Hohe Elbgeest, verdient gemacht um die praxisnahe Umsetzung der unübersichtlichen Förderrichtlinien: »Die beiden Herren haben tolle Arbeit für die Kommunen gemacht und das Beste aus den EU-Vorgaben herausgeholt.«